So beispielsweise bei Twitter, dem aktuellen Shootingstar der Web 2.0 Welt (dazu an anderer Stelle mehr): Besteht eine Impressumspflicht, wenn man ein eigenes Twitter-Profil hat und munter im Netz zwitschert?

Die Frage kann man durchaus kontrovers diskutieren. Zugrunde liegt im Wesentlichen die Fragestellung, ob das eigene Twittern einen Teledienst im Sinne des Gesetzes darstellt.

Jurist Henning Krieg nähert sich diesem Punkt von vielen Seiten und mit einem für Blogger ungewöhnlichen Umfang und Detailtiefe.

Sein Zwischenergebnis:

Einzelne Twitter-Profile können meiner Meinung nach durchaus selbständige Telemedien darstellen. In dem Fall benötigen deren Inhaber ein Impressum, wenn das Profil nicht ausschließlich “persönlichen oder famliären Zwecken” dient. Insbesondere diejenigen, die Twitter geschäftlich nutzen, sollten daher ein Impressum bereithalten – sie können sonst Gefahr laufen, abgemahnt zu werden.

Wie Sie als Unternehmen dieser Impressumspflicht nachkommen?

Prinzipiell bietet Twitter hier nur drei Möglichkeiten:

• Über die “Bio”: jeder Twitter-Account verfügt über ein kleines Infofeld (“Bio” genannt), welches Platz für die Anbieterinformationen bietet.
• Über die “Web”-Adresse: gemäß der akzeptierten Zwei-Klick-Regel, wenn auf der eigenen Internetpräsenz unmittelbar ein Impressum verlinkt ist.
• Über die Hintergrund-Grafik: Twitter bietet nur sehr rudimentäre Möglichkeiten, das eigene Profil grafisch zu gestalten. Warum nicht die Anbieterinformationen einbauen?

Wenn Sie tiefer in die Materie einsteigen und mehr über das Für und Wider der drei Möglichkeiten lesen möchten, empfehlen wir Ihnen den schon etwas älteren, aber lesenswerten Artikel im Blog von Henning Krieg.

Doch wie benutzt man diese Form der Werbung  effektiv und – vor allem – rechtlich korrekt?

Dr. Martin Schirmbacher,  Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Partner von HÄRTING Rechtsanwälte, hat dazu eine lesenwerte Präsentation mit den DO’S and DONT’S der Suchmaschinenwerbung zusammengestellt, welche wir Ihnen hier gerne stichwortartig vorstellen möchten.

Suchmaschinen-Marketing (SEM)

Zulässig ist:

Die Nutzung von fremden Marken als Keyword:










• wenn die Anzeige keine Verbindung zur Marke aufweist und ein eigener Brand in der Anzeige hervorgehoben wird

Unzulässig ist:

Die Nutzung von fremden Marken als Keyword:










• wenn ein (unzutreffender) Eindruck entsteht, der Werbende stehe inVerbindung mit dem Markeninhaber
• wenn Fake-URLs verwendet werden

Die Nutzung von fremden Marken im Anzeigentext:










• wennMarkenrechtsverstöße vorliegen. (Verwendung fremder Marken im Anzeigentext – Herkunftsverwirrung)
• Wettbewerbsverstöße voliegen. (Irreführung, vergleichende Werbung)

Suchmaschinenoptimierung (SEO)

Zulässig ist:

• Die Nutzung von Gattungsbegriffen in Metatags

Unzulässig ist:

• Nutzen fremder Marken als Metatags
• Nutzen fremder Namen als Metatags
• Verwendung fremder Marken in Snippets
• Nutzung von Hidden Content

Das Web 2.0 ist aus dem Arbeitsalltag nicht mehr wegzudenken. Unternehmen und Ihre Mitarbeiter nutzen mittlerweile immer öfter Social Media Dienste wie XING, Facebook oder Twitter für die Eigenwerbung und das Knüpfen  geschäftlicher Kontakte. Es ist davon auszugehen, dass diese sozialen Kommunikationskanäle im Netz auch in den nächsten Jahren weiter an Bedeutung gewinnen werden.

Die Gefahr besteht jedoch darin, dass eben nicht nur Unternehmen selbst Kommunikation im Web 2.0 betreiben, sondern natürlich auch deren Mitarbeiter und Kunden. Dies bringt einige Probleme mit sich. Informationen, die früher noch über Marketing- oder PR-Agenturen gezielt in der Öffentlichkeit publiziert wurden, finden heute oftmals ungesteuert durch Mitarbeiter oder Kunden den Weg nach Außen. Blogs, Twitter, diverse Communities oder Foren bieten hierfür rasant schnelle und für jeden einfach zu handhabende Plattformen.

So können eigene Mitarbeiter, sei es unreflektiert oder vorsätzlich, durch die Nutzung von Social Media Diensten zu einer Gefahr für die eigenen Online-Reputation werden. In den USA hat sich aus diesem Grunde die Einführung von sogenannten Social Media Guidelines etabliert. Diese Richtlinien werden von zahlreichen Unternehmen für deren Mitarbeiter erstellt und enthalten Vorgaben und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit sozialen Medien, soweit hierbei ein Unternehmensbezug besteht.

Auf rechtzweinull.de ist dazu ein lesenswerter Fachartikel mit einigen wichtigen Aspekten zum Thema Social Media Guidelines erschienen. Teil 1 der dreiteiligen Auseinandersetzung befasst sich mit drei grundsätzlichen Fragen:

1. Aus welchem Grund sind Social Media Guidelines erforderlich?

   a) Sie gewährleisten die Aufklärung und Sensibilisierung der Mitarbeiter
   b) Sie geben Mitarbeitern Hinweise über unzulässige und zulässige Informationen
   c) Sie geben Aufschluss über Art und Umfang des erwünschten Social Media Einsatzes
   d) Sie steuern den Umgang der Mitarbeiter innnerhalb der sozialen Netzwerke




2. Was sind die rechtlichen Hintergründe für Social Media Guidelines?

   a) Sie sollen den Einsatz von Arbeitszeit definieren
   b) Sie sollen dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vorbeugen
   c) Sie sollen die Verbreitung unternehmensschädlicher Äußerungen vermeiden




3. Was sind die notwendigen Regelungskomplexe bei Social Media Guidelines?

   Sobald sich ein Unternehmen dazu entschlossen hat eigene Social Media Richtlinien einzuführen, stehen eine Reihe Themen zur Diskussion an, die in die Richtlinien einfließen sollten. Unter Anderem ist es ein sehr wichtiger Punkt einen Hinweis auf die rechtliche Verbindlichkeit in die Regelung einzubauen. Gut ausgearbeitete Social Media Guidelines nutzen Unternehmen als wichtiges Steuerungsinstrument wenn es um die eigene Online-Reputation geht. Eine ausführliche Liste der wichtigen Punkte finden Sie im Originalartikel.

Der Autor des Beitrags, Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht aus Stuttgart, berät Unternehmen rechtlich zu Themen des Web 2.0, Social Media und Enterprise 2.0.  In seinem Weblog “www.rechtzweinull.de” können Sie den sehr informativen Artikel in voller Länge lesen.

Verlosungen, Gewinnspiele und Preisauschreiben können auch im Internet ein gut funktionierendes Instrument für Ihr Marketing sein – wenn sie richtig eingesetzt werden und Sie die rechtlichen Stolperfallen vermeiden.

Und nicht jeder Fehler ist offensichtlich. Im Rechtsdschungel lauert so manche unsichtbare Gefahr und man läuft schnell Gefahr, wettbewerbswidirg zu handeln und sich Abmahnungen von der Konkurrenz oder den Wettbewerbszentralen einzuhandeln.

Auf t3n.yeebase.com ist dazu ein lesenswerter Fachartikel mit den 15 wichtigsten Stolperfallen erschienen. Wir haben hier die Kernaussagen für Sie zusammengefasst:

1. Verwechseln Sie nicht Glücksspiel und Gewinnspiel. Während das Gewinnspiel jeder veranstalten kann, benötigt man beim Glücksspiel eine staatliche Genehmigung

2. Grundsätzlich gilt: Koppeln Sie die Gewinnspielteilnahme nicht an den Erwerb von Waren und Dienstleistungen.

3. Gewinnchancen müssen für alle gleich sein, unabhängig vom Erwerb eines Produktes oder einer Dienstleistung.

4. Die Teilnahme am Gewinnspiel muss freiwillig erfolgen, ohne psychologischen Zwang.

5. Nutzen Sie nicht die Spiellust des Kunden aus, um ihn zum Kauf zu verleiten.

6. Die Teilnahmebedingungen müssen klar sein.

7. Der Wert der Gewinne muss erkennbar sein.

8. Verlosen Sie nur, was Sie auch wirklich verlosen wollen und stellen Sie keine Scheingewinne in Aussicht.

9. Vermeiden Sie eine automatische Anmeldung für Ihren Newsletter. Die Teilnahme am Gewinnspiel setzt nicht die Bereitschaft voraus, einen regelmäßigen Newsletter empfangen zu wollen.

10. Achten Sie auf den Datenschutz. Wenn Sie die Adressdaten der Gewinner weitergeben möchten, weisen Sie vorher darauf hin und auch darauf, dass der Teilnehmer der Nutzung seiner Daten widersprechend kann.

11. Beachten Sie das Gebot der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Erheben Sie nicht mehr Daten, als für die Teilnahme am Gewinnspiel notwendig sind.

12. Machen Sie die Teilnahme an Ihrem Gewinnspiel nicht von der Zustimmung zur Werbung abhängig. Das kann als psychologischer Druck ausgelegt werden.

13. Wenn Sie die Namen der Gewinner, in voller Länge, veröffentlichen wollen, holen Sie sich vorher die Zustimmung.

14. Nutzen Sie niemals die Unerfahrenheit von Kindern aus. Richtet sich Ihr Gewinnspiel speziell an jüngeres Publikum, achten Sie darauf die richtige Aufklärung im Vorfeld zu leisten.

15. „Der Rechtsweg ist ausgeschlossen“ bedeutet: Gewinne sind grundsätzlich nicht einklagbar. Aber es gibt auch Ausnahmen dieser Regel. Wer Gewinne vortäuscht oder Daten missbraucht kann neben Abmahnungen, Bußgeldern und Strafverfahren auch zu Schadensersatz an die Teilnehmer verpfichtet werden.

Im Blogartikel auf T3N werden die genannten Punkte jeweils ausführlicher beleuchtet.

Der Autor des Beitrags, Rechtsanwalt Dramburg aus Berlin, ist spezialisiert auf Internetrecht und berät Sie gerne zu diesem Thema oder anderen Rechtsproblemen des Online Business.

Ob Gadgets zur Erleichterung der Kommunikation, Spiele oder einfach nur witzige Möglichkeiten sein Profil aufzupeppen; durch die große Entwicklergemeinschaft werden täglich neue und innovative Möglichkeiten geschaffen.

Die VZ Netzwerke, mit studiVZ, meinVZ und schülerVZ, haben sich bisher noch nicht, auch bedingt durch die gegenwärtige Datenschutzdiskussion, einer breiten Entwicklergemeinde geöffnet. Nun soll es Ende des Jahres mit Open Social endlich soweit sein. Nach und nach werden die ersten Einzelheiten veröffentlicht.

So wird – um den im internationalen Vergleich strengen deutschen Datenschutzgesetzen zu entsprechen – eine sogenannte „Visitenkarte“ als zusätzliche Ebene in den VZ-Netzwerken eingeführt, über welche Daten an Drittanbieter und Gadgets ausgeliefert werden. Hierbei können die vom User eingegebenen Daten von den wirklichen Profildaten abweichen. Weiterhin müssen besondere Benutzungsbedingungen beim Installieren von Gadgets akzeptiert werden, um so die Richtlinien des Datenschutzes zu bestätigen.

Ein wichtiger Punkt ist auch, dass Gadgets nur im sogenannten Freundeskreis verbreitet werden können. Der Benutzer hat also die Möglichkeit seine Freunde zur Nutzung eines Gadgets einzuladen. Wenn die Freunde die Einladung annehmen, können beide auf das Gadget zugreifen. Auf einen Benutzer, der die Einladung nicht annimmt, hat das Gadget keinen Zugriff. Die Verbreitung erfolgt über Edelgruppen, die in diesem Fall nicht kostenpflichtig sind. In diese Edelgruppen können Freunde eingeladen werden.

Ob ein Gadget mit Werbung versehen werden darf, ist noch nicht abschließend geklärt. Die genauen Richtlinien werden derzeit noch erarbeitet. Die Entscheidung darüber wird mit Spannung erwartet, denn dies wäre ein innovativer Marketingkanal, der auf vielen internationalen Plattformen längst etabliert und somit ein wichtiger Wettbewerbsfaktor ist.

Übrigens: Auch das Team von creazwo gehört seit einigen Wochen zum offiziellen Entwicklerkreis für Gadgets.

Das Registrierungsverfahren für die neuen Domains startet am 23. Oktober 2009 9:00 (MESZ).

“Da es sich um eine beschränkte Anzahl potenzieller neuer Domains handelt, und weil sich „First come – first served‘ als Verfahren bei der Domainregistrierung bewährt hat, entschieden wir uns bewusst wieder dafür.”
DENIC- Vorstand Sabine Dolderer

Für Domains unter der TLD .de gelten dann folgende Regeln:

• Auch ein- und zweistellige sowie reine Zifferndomains können jetzt registriert werden.
• Domains, die einem Kfz-Kennzeichen oder einer TLD entsprechen, sind frei gegeben.
• Erlaubte Zeichen für Domains sind die Ziffern 0 bis 9, der Bindestrich, die lateinischen Buchstaben a bis z und die weiteren Buchstaben aus der aktuell gültigen Anlage zu den Domainrichtlinien.
• Eine Domain darf mit einem Bindestrich weder beginnen, noch enden. Auch Bindestriche an dritter und vierter Stelle der Domain sind nicht zulässig.
• Die Mindestlänge einer Domain liegt bei einem Zeichen.

Wichtig: Diese neuen Domains sind nicht über den herkömmlichen Weg zu registrieren!

Wenn Sie sich für eine dieser äußerst attraktiven Domains interessieren, so nehmen Sie bitte bis spätestens 21. Oktober 2009 Kontakt mit uns auf. Wir informieren Sie gerne über die besonderen Konditionen des Registrierungsvorgangs.

Quelle: Pressemitteilung der DENIC

Viele Unternehmen liebäugeln derzeit damit, Twitter für die externe Kommunikation einzusetzen, zögern dann aber nicht zuletzt deshalb davor zurück, weil sie die rechtlichen Risiken nicht überblicken können.

Henning Krieg

Was ist bei der Wahl des Accountnamens und des Profilbildes zu beachten? Was sind die Stolperfallen in Sachen Impressumspflicht, Wettbewerbs- und Äußerungsrecht?

Einen ersten Überblick gibt die folgende Präsentation, die im Rahmen einer Veranstaltung entstanden ist.

Damit Shopbetreiber den Überblick behalten, welche rechtlichen Vorgaben sie erfüllen müssen, liegt dem 27-seitigen Whitepaper eine Checkliste für Online-Shops bei. So können Shopbetreiber sicher sein, keine wichtigen Punkte vergessen zu haben.

Das Whitepaper „In 10 Schritten zum rechtssicheren Online-Shop” können Sie bei Trusted Shops kostenlos als PDF herunterladen.

Eine weitere Checkliste mit 22 Punkten, mit der Shop Betreiber Abmahnungen verhindern können, finden Sie auch bei magnus.de